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Florian Spiegelhauer

23. September 2011: Florian Spiegelhauer führt die SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide

Mit einem einstimmigen Votum wurde Florian Spiegelhauer zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide gewählt. Er dankte für das ausgesprochene Vertrauen und unterstrich den politischen Führungsanspruch der SPD für den Stadtbezirk. Ebenfalls einstimmig wurden die beiden Stellvertreter Klaus Hedrich und Hans-Jürgen Meyer gewählt.

Nach dem Motto „Erst die Sachthemen“ wird die SPD zunächst mit Bündnis 90/Die Grünen Gespräche über die Gestaltungsarbeit im Stadtbezirk aufnehmen. Eine erste Analyse der Themen hat ergeben, dass sich hier die größten Schnittmengen gezeigt haben. Gespräche mit den anderen Fraktionen/Einzelvertretern sind ebenfalls geplant. Dazu erläutert Florian Spiegelhauer: „Wir streben dabei eine sachbezogene und faire Zusammenarbeit mit allen im Bezirksrat vertretenen Parteien an und werden vor allem die Unterstützung derjenigen Kräfte suchen, die in zentralen Fragen weitgehend mit uns übereinstimmen.

Insbesondere werden wir uns nachdrücklich dafür einsetzen, dass

  • Bothfeld ein Gesamtschulangebot erhält, das auch die Chance auf die Einrichtung einer Oberstufe (Klassen 11 bis 13) mit Abiturabschluss bietet,
  • Krippen- und Kitaplätze ausgebaut werden,
  • unser Verkehrskonzept einschließlich des Baues von Hochbahnsteigen an der Stadtbahnlinie 9 umgesetzt,
  • Sahlkamp-Mitte saniert und die Mittelkürzung der Bundesregierung für das Programm „Soziale Stadt“ zurückgenommen,
  • die Nachnutzung der ehemaligen Freiherr-von-Fritsch-Kaserne zügig begonnen und
  • eine ausreichende Nahversorgung in Lahe geschaffen wird."

Als stärkste Fraktion im neuen Bezirksrat beansprucht die SPD das Amt des Bezirksbürgermeisters, das Harry Grunenberg ausüben soll. „Harry Grunenberg hat als stellvertretender Bezirksbürgermeister und als Vorsitzender des Integrationsbeirates bewiesen, dass er den Stadtbezirk hervorragend repräsentieren kann“, äußerte dazu der Fraktionsvorsitzende Florian Spiegelhauer.
Auch die Wahl des Bezirksbürgermeisters wird Gegenstand der Gespräche sein.

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